Von Guntram Schneider, NRW-Minister für Arbeit, Integration und Soziales
Gute Arbeit für NRW – diesem Ziel hat sich die Landesregierung verpflichtet. Als Minister für Arbeit, Integration und Soziales liegt es mir besonders am Herzen, für sichere, gesunde und angemessen bezahlte Beschäftigung zu sorgen. Deshalb mache ich mich für einen gesetzlichen Mindestlohn auf Bundesebene und für die Regulierung der Zeitarbeit stark. Prekäre Beschäftigungen dürfen sich nicht weiter ausweiten. Das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ muss auch in der Zeitarbeit gelten.
In Nordrhein-Westfalen will ich die Zugangsmöglichkeiten zum Arbeitsmarkt verbessern. Dazu gehören gute Aus- und Weiterbildung, eine regionalisierte Arbeitsmarktpolitik und spezielle Programme zur Förderung bisher benachteiligter
Menschen. Hier denke ich besonders an Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund. Denn wir können auf kein Talent verzichten, wenn wir wirtschaftliche Entwicklung fördern und sozialen Wohlstand schaffen wollen. Allen Jugendlichen eine berufliche Ausbildung zu ermöglichen, ist ein Kernanliegen der rotgrünen Landesregierung. Deshalb strebt die Landesregierung eine Ausbildungsgarantie an. Mein Eindruck ist, die Gespräche im Rahmen des Ausbildungskonsenses NRW sind auf einem guten Weg.
Unsere Gesellschaft muss gestärkt werden. Sie darf weder in Arm oder Reich noch in Deutsche oder Migranten auseinanderfallen. Das setzt eine aktive Integrationspolitik voraus, die sich auf verlässliche Strukturen vor Ort in den Kommunen stützen kann. Niemand darf ausgeschlossen werden. Das sind schöne Worte, aber wir lassen diesen auch Taten folgen. Denn Integration braucht Verbindlichkeit und Verlässlichkeit. Die Landesregierung beabsichtigt im nächsten Jahr ein Integrationsgesetz vorzulegen, das einen klaren rechtlichen Rahmen für die Integration von Eingewanderten im Lande und in den Kommunen setzt. Leitziel des Gesetzes wird es sein, die Potenziale von Kindern und Jugendlichen aus Einwandererfamilien viel gezielter zu fördern als in der Vergangenheit. null
