Die „Betriebsgruppe Eisenbahn“ der AfA stellt fest, was die SPD in den vergangenen Jahren im Bundestag geleistet hat… und das das ist eine ganze Menge! Mehr könnt Ihr unter dem folgenden Link oder dem weiteren Text lesen:

Versprochen – gehalten AfA Betriebsgruppe Eisenbahn

Versprochen und gehalten!

Die SPD hat der GroKo einen sozialen Stempel aufgesetzt und bewiesen, dass sie dieses Land
ausgewogen steuern kann. Fast alle SPD-Positionen des Koalitionsvertrags wurden umgesetzt! Mit Hilfe
der SPD-geführten Ministerien, konnten während der Corona-Krise zahlreiche schlimme Auswirkungen
für die Menschen in Deutschland und die Wirtschaft abgemildert werden.

MEHR GELD FÜR VIELE:

Mehr Geld für Millionen Menschen
• Der Kinderfreibetrag ist seit 2018 um fast 1.000 Euro auf 8.388 Euro angestiegen.
• Das Kindergeld wurde seit 2018 je Kind um 25 Euro monatlich erhöht.
• Geringere Sozialbeiträge für Menschen mit Einkommen unter 1.300 Euro im Monat ohne negative
Auswirkungen auf Leistungen.
• Renten seit 2018 um über 10 Prozent gestiegen.
Einführung einer gesetzlichen Grundrente
Die SPD hat lange dafür gekämpft, dass Menschen, die ihr ganzes Leben lang gearbeitet haben, ein
Anrecht auf Rente über der Grundsicherung erhalten. In der GroKo konnten wir zumindest einen Anfang
erreichen. Jede Stimme zählt nun, um die Grundrente sozial gerecht weiter auszubauen.
Azubi Mindestlohn zum 01.01. 2020 eingeführt
Mindestlohn für Auszubildende seit 2020 in Höhe von 515 Euro. Für die weiteren Lehrjahre plus 18
Prozent im zweiten Lehrjahr, plus 35 Prozent im dritten Lehrjahr und plus 40 Prozent im 4. Lehrjahr.
Ebenfalls steigt der Grundbetrag in den kommenden Jahren bis auf 620 Euro in 2023.
Gegen Pflegenotstand – Reform der Ausbildung von Pflegekräften und bessere Löhne
• Höhere Löhne in der Pflegebranche durch bundeseinheitliche Pflegemindestlöhne. Bis 2022
steigen diese für Pflegehilfskräfte auf 2175 Euro, für Pflegefachkräfte auf 2669 Euro monatlich.
• Keine Zahlung mehr von Schulgeld durch die Auszubildenden, sondern Zahlung einer Vergütung
von etwa 1000 Euro im Monat.
• Bessere Beschäftigungsbedingungen durch verbindliche Personalschlüssel.
Neues Arbeitnehmerentsendegesetz stoppt Ausbeutung von ArbeitnehmerInnen nun wirkungsvoll
ErntehelferInnen, Beschäftigte auf Schlachthöfen, im Baugewerbe und vielen anderen Branchen, wurden
viele Jahre lang mit Dumpinglöhnen und katastrophalen Arbeitsbedingungen ausgebeutet. Damit ist nun
Schluss! Das neue Gesetz regelt nun die vollumfängliche Anwendung deutscher Tarifstandards. Ebenfalls
wurde die Versubbung mit dubiosen Tochterunternehmen im Schlachtgewerbe gestoppt. In den anderen
Branchen muss nun nachgearbeitet werden.
Ausbeutung von Paketboten durch Subunternehmerhaftung gestoppt.
Dem Lohndumping in der Paketbranche wurde ein Riegel vorgeschoben. Unternehmen haften auch für
Subunternehmer im Falle von Lohndumping.

WENIGER BELASTUNGEN FÜR VIELE:

Wiederherstellen der Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen, Arbeitnehmer zahlen seit 01.
Januar 2019 weniger.
Seit dem 01. Januar 2019 zahlen Arbeitgeber wieder 50 % der Beiträge zur Krankenversicherung. Das
bedeutet jährlich eine Entlastung für Arbeitnehmer bis zu mehreren Hundert Euro.
Abschaffung des Solidaritätszuschlags ab Januar 2021 für kleine und mittlere Einkommen
90 Prozent der Arbeitnehmer in Deutschland werden keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen, sondern
nur noch Besserverdienende und Spitzenverdiener.
Mehr bezahlbare Wohnungen für alle, z.B. durch
• Investition von 100 Mio. Euro zum Erwerb von Brachflächen für den Bau preiswerter
Mietwohnungen.
• Geringere Vergleichsmiete durch Verlängerung des Betrachtungszeitraums von 4 auf 6 Jahre.
Unterhalt von Pflegebedürftigen – Angehörige werden entlastet
Unter einem Einkommen von 100.000 Euro keine Zahlungspflicht mehr für Angehörige von
Pflegebedürftigen. Das entlastet 275.000 Familien.
Langjährige SPD-Forderung umgesetzt:
Globale Mindeststeuer beschlossen!
Mit der globalen Mindeststeuer in Höhe von 15 Prozent ab 2023 werden multinationale Konzerne auch in
den Ländern zur Kasse gebeten, in denen sie Gewinne machen. Das bedeutet Milliarden an Euro-
Einnahmen für Deutschland und ein Aus- für Steuerflucht.

VON VIELEN SCHON VERGESSEN:

Einführung des Gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland
Zum 01. Januar 2015 wurde in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn eingeführt. Ohne die SPD würde
es diesen heute nicht geben. Damals gab es viele Arbeitnehmer und Arbeiter, denen ein Stundenlohn von
unter 5 Euro gezahlt wurde.
Verpflichtung zur Personalübernahme bei Betreiberwechsel beim SPNV als Grundsatz
Auf Druck der SPD wurde im § 131 GWB verankert, dass bei Betreiberwechsel im SPNV das Personal vom
bisherigen Betreiber übernommen werden soll. Das heißt, dass nur im begründeten Ausnahmefall davon
abgewichen werden darf.

Tariftreuegesetze

Tariftreue und tarifgebundenes Arbeiten im ÖPNV haben die SPD-geführten Länder in Partnerschaft mit
den Gewerkschaften vorangetrieben und in den Landestariftreuegesetzen verankert.
Mit einem Bundestariftreuegesetz will die SPD nun die Tariftreue bundesweit einheitlich verbessern.
Nur die SPD hat einen ausgewogenen Plan für Umwelt- und Klimaschutz sowie eine sozial gerechte
Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitswelt.
Nur die SPD stellt sich klar gegen eine Zerschlagung des Bahnkonzerns und für eine Starke Schiene und
starken ÖPNV zur Erreichung der Klimaschutzziele!
Deshalb am 26. September mit Erst- und Zweitstimme SPD wählen!